US-Wahl: Biden mit guten Chancen

Anfechtung der Wahl („contested election“) unwahrscheinlich
US-Wahl

6. November 2020 – Auch am dritten Tag nach Schließung der Wahllokale steht der Sieger der US-Präsidentschaftswahl nicht fest. In insgesamt sechs Bundesstaaten wird nach wie vor ausgezählt.

Nach aktuellem Stand verfügt der demokratische Herausforderer Joe Biden über 254 Stimmen im Wahlleutegremium, dem „electoral college“.

Amtsinhaber Donald Trump von den Republikanern kommt auf 213 Stimmen. Insgesamt muss ein Kandidat 270 Stimmen auf sich vereinen, um neuer US-Präsident zu werden.

Aktuell liegt Biden in Nevada (6 Wahlleute) und Arizona (11) vorne. In Pennsylvania (20), Georgia (16), North Carolina (15) und Alaska (3) hat Trump nach derzeitigem Auszählungsstand mehr Stimmen bekommen. In einigen Staaten konnte der demokratische Herausforderer zuletzt deutlich aufholen. Um ein Beispiel zu nennen: In Pennsylvania müssen noch 170.000 Briefwahlstimmen ausgezählt werden, die Joe Biden in den letzten Tagen mit durchschnittlich 85 zu 15 Prozent gewonnen hat. Aktuell liegt sein Rückstand in dem Ostküstenstaat noch bei rund 18.000 Stimmen, die Chancen für Biden stehen also gut. Aber: Es wird nach wie vor gezählt und der Abstand zwischen beiden Lagern beträgt teilweise nur wenige tausend Stimmen.

Wir rechnen damit, dass Joe Biden letztendlich die Wahl gewinnen und nächster US-Präsident werden wird. Amtsinhaber Donald Trump hat aber bereits damit begonnen, juristisch dagegen vorzugehen. Diese Anfechtung des Wahlergebnisses hat nach unserer Eischätzung nur geringe Aussichten auf Erfolg, stellt aber kurzfristig ein Unsicherheitselement dar. Eine „contested election“, bei der schlussendlich der US-Kongress über die Präsidentschaft entscheidet, erwarten wir jedoch nicht.

An den Kapitalmärkten werden die Ergebnisse als Anzeichnen für einen „Biden Split“ interpretiert, also dass Biden zwar die Wahl gewinnt, die Demokraten aber nicht die Mehrheit im Senat erringen können. In einer ersten Reaktion verzeichneten US-Staatsanleihen sinkende Renditen. Dahinter steht die Erwartung, dass Biden, sollte er Präsident werden, sich vermutlich einem republikanischen Senat gegenüber sähe. Seine Ausgabenprogramme hätten wenig Aussicht auf Erfolg. Auf der Aktienseite reagierten vor allem Tech-, Pharma- und Gesundheitswerte mit Erleichterung, da eine strengere Regulierung in diesem Szenario ausbliebe.

Ob diese Entwicklungen tatsächlich eintreten, steht derzeit noch nicht endgültig fest. Dazu müsste zunächst bei den Auszählungen der Bundesstaaten zur Präsidentschaftswahl mehr Klarheit herrschen. Außerdem ist mittlerweile sicher, dass in Georgia am 5. Januar 2021 um beide Senatssitze des Staates Stichwahlen stattfinden. Damit bleibt bis Anfang 2021 unklar, wie die Mehrheitsverhältnisse in dieser wichtigen Kammer des Kongresses aussehen werden. Hier herrscht somit ebenfalls Unsicherheit. Neben dem „Biden Split“ bleibt auch ein „Biden Sweep“ (die Demokraten gewinnen nicht nur die Präsidentschaftswahl sondern auch die Mehrheit im Senat) immer noch möglich.

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